Audi manipulierte stärker als gedacht – KBA zu zahm?

Medienberichten zufolgfe habe Audi nicht nur eine, sondern vier verschiedene Vorrichtungen benutzt, um den Schadstoffausstoß zu manipulieren. Die Berichte stützen sich auf Bescheide des Kraftfahrtbundesamts (KBA), die bis zum Januar 2018 ausgestellt wurden. Dem Bericht zufolge geht es um insgesamt rund 200.000 größere Dieselmotoren mit der Abgasnorm Euro 6, die auch bei VW und Porsche zum Einsatz kamen.

Die nicht öffentlichen Bescheide des KBA zeigten, dass Audi nicht nur eine, sondern vier Abschalteinrichtungen verbaut habe. Mit diesen Softwaretricks waren Fahrzeuge auf dem Prüfstand deutlich sauberer als im realen Verkehr.

Den Bescheiden zufolge habe das KBA allerdings nur eine dieser Software-Einrichtungen, nämlich die sogenannte „Aufwärmfunktion“, als unzulässige Abschalteinrichtung eingestuft. Die anderen drei „Strategien“ habe Audi freiwillig entfernen können.

Von besonderer Brisanz ist dabei, dass das KBA die meisten Modelle gar nicht selbst geprüft hat, sondern sich auf Angaben des Herstellers verlassen hat.

Nur weil das KBA gegenüber Audi großzügig die freiwillige Entfernung der Abschalteinrichtungen zugelassen hat, führt dieser Schritt nicht dazu, dass diese drei Abschalteinrichtungen nicht unzulässig sind.

Hier wird die Behörde noch Rede und Antwort stehen müssen.

LG Hamburg contra VW

Das Land­gericht Hamburg bleibt seiner Linie treu und verurteilte VW mit Urteil vom 26.06.2019, 329 O 280/18 zum Schaden­ersatz wegen vorsätzlicher sittenwid­riger Schädigung. VW muss das Fahr­zeug, zurück­nehmen und den Kauf­preis erstatten. Der Kläger muss sich eine Nutzungs­entschädigung für die mit dem Wagen gefahrenen Kilo­meter anrechnen lassen. Hier ging das LG Hamburg bei einem 2.0 TDI Motor von einer zu erwartenden Gesamtlaufleistung von 300.000 km aus.

LG Flensburg contra VW

Das Land­gericht Flensburg bleibt seiner Linie treu und verurteilte VW mit Urteil vom 27.06.2019, 3 O 399/18 zum Schaden­ersatz wegen vorsätzlicher sittenwid­riger Schädigung. VW muss das Fahr­zeug, zurück­nehmen und den Kauf­preis erstatten. Der Kläger muss sich eine Nutzungs­entschädigung für die mit dem Wagen gefahrenen Kilo­meter anrechnen lassen. Hier ging das LG Flensburg bei einem 2.0 TDI Motor von einer zu erwartenden Gesamtlaufleistung von 300.000 km aus.

LG Kiel contra VW

Das Land­gericht Kiel bleibt seiner Linie treu und verurteilte VW mit Urteil vom 24.06.2019, 6 O 474/18 zum Schaden­ersatz wegen vorsätzlicher sittenwid­riger Schädigung. VW muss das Fahr­zeug zurück­nehmen und den Kauf­preis erstatten. Der Kläger muss sich eine Nutzungs­entschädigung für die mit dem Wagen gefahrenen Kilo­meter anrechnen lassen. Hier ging das LG Kiel bei einem 1.6 TDI Motor von einer zu erwartenden Gesamtlaufleistung von 250.000 km aus.

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Rückruf bei Opel wegen Abgaswerten

Bei dem vom KBA angeordneten verpflichtenden Rückruf soll es sich um eine Zwangsmaßnahme handeln, nachdem Opel zuvor angekündigt hatte, eine fehlerhafte Funktion in der Abgasreinigung mit Hilfe einer Software freiwillig beseitigen zu wollen. Nach den Untersuchungen des KBA sollen die zulässigen Grenzwerte für gesundheitsschädliche Stickoxide (NOx) deutlich übertroffen worden sein.

Betroffen von dem Rückruf sind nach den Medienberichten etwa 210.000 Fahrzeuge in ganz Europa, darunter rund 54.000 in Deutschland. 

Bei den Fahrzeugen handelt es sich um die Modelle Corsa und Adam mit Ottomotor (Benzin).

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Auch Gericht in Prag contra VW

Viele VW Manager wussten offenbar Bescheid

Über 2400 tschechische VW-Besitzer hatten im vergangenen September eine Sammelklage eingereicht. Das Prager Gericht hat die Entschädigungsansprüche von den vom VW-Abgasskandal Betroffenen anerkannt.

Nach dem Urteil muss VW den tschechischen Betroffenen insgesamt 533 Millionen Kronen (knapp 21 Millionen Euro) an Entschädigung zahlen.

Update zur Verjährung

Bislang gingen die Landgerichte meist davon aus, dass die Ansprüche der vom VW-Abgasskandal Betroffenen mit dem 31.12.2018 verjährt sind.

Aufgrund des richtungsweisenden Hinweises des OLG Oldenburg vom 08.05.2019, 5 U 151/18, zu den von VW selbst ernannten „Kauf-nach-Kenntnis-Fällen“, also dem Kauf nach Bekanntwerden des VW-Abgasskandals (September 2015), sind die Schadenersatzansprüche der Betroffenen aus sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung gem. § 826 BGB gegen VW hinsichtlich des Motortyps EA189 noch nicht zwingend nach dem 31.12.2018 verjährt.

Das OLG Oldenburg teilte mit, dass genau zu hinterfragen sei, wer wem was wann mit welcher Konsequenz mitgeteilt haben soll, was zu einer vollständigen und richtigen Aufklärung des Klägers über die Betroffenheit seines individuellen Fahrzeugs vom Abgasskandal, der Verfügbarkeit und Wirkung eines Softwareupdates und dessen Folgen geführt haben soll.

Haben auch Sie einen vom VW-Abgasskandal betroffenes Fahrzeug nach dem Bekanntwerden des VW-Abgasskandals (September 2015) erworben, ohne zu wissen, dass das Fahrzeug vom Abgasskandal betroffen ist und bislang keine Ansprüche geltend gemacht, kontaktieren Sie uns – wir helfen Ihnen gerne.

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Fax.: 0461 97 88 78 28

LG Osnabrück contra VW

Das Land­gericht Osnabrück bleibt seiner Linie treu und verurteilte VW mit Urteil vom 20.06.2019, 3 O 3493/18 zum Schaden­ersatz wegen vorsätzlicher sittenwid­riger Schädigung. VW muss das Fahr­zeug, zurück­nehmen und den Kauf­preis erstatten. Der Kläger muss sich eine Nutzungs­entschädigung für die mit dem Wagen gefahrenen Kilo­meter anrechnen lassen. Hier ging das LG Osnabrück bei einem 1.6 TDI Motor von einer zu erwartenden Gesamtlaufleistung von 300.000 km aus.

Sind auch Sie vom VW-Abgasskandal betroffen, kontaktieren Sie uns.

LG Flensburg contra VW

Das Land­gericht Flensburg bleibt seiner Linie treu und verurteilte VW mit Urteil vom 07.06.2019, 4 O 1/19 zum Schaden­ersatz wegen vorsätzlicher sittenwid­riger Schädigung. VW muss das Fahr­zeug, zurück­nehmen und den Kauf­preis erstatten. Der Kläger muss sich eine Nutzungs­entschädigung für die mit dem Wagen gefahrenen Kilo­meter anrechnen lassen. Hier ging das LG Flensburg bei einem 2.0 TDI Motor von einer zu erwartenden Gesamtlaufleistung von 300.000 km aus.

LG Nürnberg-Fürth contra VW

Viele VW Manager wussten offenbar Bescheid

Das Land­gericht Nürnberg-Fürth bleibt seiner Linie treu und verurteilte VW mit Urteil vom 04.06.2019, 9 O 9373/18 zum Schaden­ersatz wegen vorsätzlicher sittenwid­riger Schädigung. VW muss das Fahr­zeug zurück­nehmen und den Kauf­preis erstatten. Der Kläger muss sich eine Nutzungs­entschädigung für die mit dem Wagen gefahrenen Kilo­meter anrechnen lassen. Hier ging das LG Nürnberg-Fürth bei einem 2.0 TDI Motor von einer zu erwartenden Gesamtlaufleistung von 300.000 km aus.

Sind auch Sie vom VW-Abgasskandal betroffen kontaktieren Sie uns. Wir verhelfen Ihnen deutschlandweit zu Ihrem Recht.