Audi 3.0 l TDI EURO 6, EA897 mit unzulässiger Abschalteinrichtung

Mangel an der erworbenen Sache: Gewährleistungsrechte

Der 3,0 Liter-TDI-Motor von Audi wird in Oberklasse-Dieselfahrzeugen der Marken Audi, VW und Porsche verbaut – unter anderem im Porsche Cayenne und Macan sowie im VW Touareg und Amarok.

In den 3,0 TDI-Motoren von Audi, welche in den Modellen der Marken Audi, Porsche und VW verbaut sind, hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine unzulässige Abschalteinrichtung festgestellt und entsprechend verpflichtende Rückrufe für die betroffenen Modelle angeordnet. Die Fahrzeuge verfügen über eine Prüfstandserkennung, die bewirkt, dass der die NOx-Grenzwerte nur auf dem Prüfstand eingehalten werden. Im Normalbetrieb auf der Straße wird die Abgasreinigung dann jedoch heruntergefahren, mit der Folge, dass die gesetzlichen Grenzwerte für Stickoxide (NOx) nicht mehr eingehalten werden und um ein Vielfaches überboten werden.

Die amtliche Rückrufaktion umfasst rund 200.000 Fahrzeuge von Audi, Volkswagen und Porsche, die den Dieselmotor vom Typ EA897 mit 3,0 Litern Hubraum und der Abgasnorm Euro 6 besitzen. Die folgenden 3,0 TDI-Modelle aus den Baujahren ab 2009 der Abgasnorm Euro 6 sind vom Rückruf betroffen:

Audi A4 3,0 TDI EURO 6

Audi A5 3,0 TDI EURO 6

Audi A6 3,0 TDI EURO 6

Audi A7 3,0 TDI EURO 6

Audi A8 3,0 TDI EURO 6

Audi Q5 3,0 TDI EURO 6

Audi Q7 3,0 TDI EURO 6

Audi SQ5 3,0 TDI EURO 6

Porsche Macan S Diesel 3,0 Diesel EURO 6

Porsche Cayenne 3,0 EURO 6

VW Touareg 3,0 TDI EURO 6

Als Betroffener Halter erhalten Sie ein Rückrufschreiben des jeweiligen Herstellers (Audi, Porsche, VW). Sollten auch Sie vom Abgasskandal betroffen sein, kontaktieren Sie uns – wir helfen Ihnen gerne.

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EuGH contra VW

Der EuGH hat sich nun endlich mit dem lange ersehnten Urteil vom 17.12.2020, C-693/18 zum Thermofenster und unzulässigen Abschalteinrichtungen geäußert und VW verurteilt.

Zunächst wurden infolge von Enthüllungen in der Presse Untersuchungen durch die Staatsanwaltschaft Paris eingeleitet, die zu einem Ermittlungsverfahren gegen VW führten. Die mutmaßliche Straftat soll darin bestehen, dass die Erwerber von Fahrzeugen mit Dieselmotoren über wesentliche Eigenschaften dieser Fahrzeuge und über die vor ihrem Inverkehrbringen durchgeführten Kontrollen getäuscht wurden. Die fraglichen Fahrzeuge waren mit einem Ventil zur Abgasrückführung (AGR) ausgestattet. Das AGR-Ventil ist eine der Technologien, die von den Automobilherstellern zur Kontrolle und Verringerung der endgültigen Stickoxid-Emissionen (NOx) verwendet werden. Das System führt einen Teil der Abgase von Verbrennungsmotoren zum Ansaugkrümmer, also dorthin zurück, wo die dem Motor zugeführte Frischluft eintritt, um die endgültigen NOx-Emissionen zu verringern.

Ein technisches Gutachten, das im Rahmen des Ermittlungsverfahrens erstellt wurde, kam zu dem Ergebnis, dass dieses System es ermöglicht, die Phasen der Zulassungstests der Pkw zu erkennen und infolgedessen die Funktion des AGR-Systems so anzupassen, dass die vorgeschriebene Emissionsobergrenze eingehalten wird. Umgekehrt deaktiviert sich das AGR-System im normalen Fahrbetrieb teilweise, was zu einer Erhöhung der NOx-Emissionen führt. Der Gutachter gab an, dass die Fahrzeuge erheblich weniger NOx erzeugt hätten, wenn das AGR-System bei realem Fahrbetrieb so funktioniert hätte wie bei den Zulassungstests. Bei diesen Fahrzeugen wären aber unter anderem aufgrund einer schnelleren Verschmutzung des Motors häufigere und kostspieligere Wartungsarbeiten angefallen.

Der EuGH hatte im Wesentlichen zwei Fragen zu klären: Handelt es sich bei der Software um eine „Abschalteinrichtung“? Diese sind laut EU-Recht grundsätzlich verboten. Es gibt aber Ausnahmen, unter anderem, wenn die Abschalteinrichtung nötig ist, „um den Motor vor Beschädigung oder Unfall zu schützen“ oder „den sicheren Betrieb des Fahrzeugs zu gewährleisten“. Die zweite Frage war also: Fällt diese Software unter die Ausnahme?

Nach einer Prüfung des Begriffs „Abschalteinrichtung“ im Sinne der Verordnung  715/2007 kommt der Europäische Gerichtshof zu dem Schluss, dass eine Software, die wie die in Rede stehende Software die Höhe der Fahrzeugemissionen nach Maßgabe der von ihr erkannten Fahrbedingungen modifiziert und die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte nur unter Bedingungen gewährleistet, die den für die Zulassungsverfahren geltenden Bedingungen entsprechen, eine solche Abschalteinrichtung darstellt. Dies gelte selbst dann, wenn die Verbesserung der Leistung des Emissionskontrollsystems punktuell auch unter normalen Nutzungsbedingungen des Fahrzeugs beobachtet werden könne. Die Tatsache, dass die normalen Nutzungsbedingungen der Fahrzeuge ausnahmsweise den für die Zulassungsverfahren geltenden Fahrbedingungen entsprechen und punktuell die Leistung der fraglichen Einrichtung verbessern können, wirke sich auf diese Auslegung nicht aus, denn unter den normalen Nutzungsbedingungen der Fahrzeuge werde das Ziel, die NOx-Emissionen zu verringern, für gewöhnlich nicht erreicht.

Zu der Frage, ob der grundsätzlich unzulässige Einbau einer Abschalteinrichtung, die die Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems verringert, gerechtfertigt werden kann, führt der Gerichtshof aus, dass das Vorhandensein einer solchen Einrichtung es, um gerechtfertigt zu sein, ermöglichen muss, den Motor vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden zu schützen, und dass nur unmittelbare Beschädigungsrisiken, die zu einer konkreten Gefahr während des Betriebs des Fahrzeugs führen, geeignet sind, die Nutzung einer Abschalteinrichtung zu rechtfertigen. 

Das in der Verordnung aufgestellte Verbot würde nämlich seiner Substanz entleert und jeder praktischen Wirksamkeit beraubt, wenn es möglich wäre, auf unzulässige Abschalteinrichtungen allein mit dem Ziel zurückzugreifen, den Motor vor Verschmutzung und Verschleiß zu bewahren. Daraus ist zu schließen, dass eine Abschalteinrichtung, die bei Zulassungsverfahren systematisch die Leistung des Systems zur Kontrolle der Emissionen von Fahrzeugen verbessert, damit die in der Verordnung festgelegten Emissionsgrenzwerte eingehalten werden und so die Zulassung dieser Fahrzeuge erreicht wird, nicht unter die Ausnahme von dem in der Verordnung aufgestellten Verbot solcher Einrichtungen fallen kann, selbst wenn die Einrichtung dazu beiträgt, den Verschleiß oder die Verschmutzung des Motors zu verhindern.

LG Kiel contra Audi, Audi A6 3.0 l EURO 5, EA897 – Audi verzichtet auf Berufung

Das LG Kiel hat Audi mit Urteil vom 23.02.2021, Az. 5 O 151/20 zu Schadensersatz wegen vorsätzlich sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB verurteilt. Audi muss das streitgegenständliche Fahrzeug, einen Audi A6 Avant 3.0 TDI EURO 5 zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten. Auf den Kaufpreis hat sich die Klagepartei eine Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer anrechnen zu lassen. Hierbei ging das LG Kiel, wie beantragt, von einer zu erwartenden Gesamtlaufleistung von 300.000 km aus.

Das LG Kiel bestätigt mit dieser Entscheidung, dass beim EA897 eine unzulässige Abschalteinrichtung vorliegt. Das LG Kiel führte in seiner Entscheidung wie folgt aus: „Nach dem nicht hinreichend bestrittenen und damit gemäß § 138 Abs. 3 ZPO als unstreitig zu bewertenden Vortrag des Klägers ist das streitgegenständliche Fahrzeug werksseitig mit einer Software ausgestattet, die den Betrieb des Fahrzeugs auf dem Prüfstand erkennt und sodann in einen NEFZ-Modus schaltet, bei dem die Abgasrückführung gegenüber dem normalen Fahrbetrieb substantiell erhöht wird mit der entsprechenden Folge für die dann gemessenen Abgaswerte. Unstreitig hat das Kraftfahrtbundesamt die Emissionskontrollsoftware als zu eng bedatet und daher unzulässig beanstandet.“

Audi hat das Urteil akzeptiert und wird keine Berufung einlegen, was sich daraus ergibt, dass die Kanzlei, welche Audi vertritt, sich schon unmittelbar nach dem Urteil zwecks Abwicklung bei uns gemeldet hat.

„Werkstattaktion 23CY“ bei EA288 versteckter Rückruf

Welche Modelle sind betroffen?

Derweil erhalten viele Halter eines Audi, Seat, Skoda oder VW mit dem Motor vom Typ EA288 die Aufforderung, ihr Fahrzeug zu einer „Überprüfung“ in die Werkstatt zu bringen. Das ganze ist als „Werkstattaktion 23CY“ bezeichnet. Laut dem Schreiben soll es zu Problemen bei der Fehlererkennung im SCR-System, welches der Abgasreinigung dient, kommen. Genau dieses SCR-System steht im Mittelpunkt der Diskussion um die unzulässige Manipulation von Abgaswerten beim Motortyp EA288.

Bislang handelt es sich noch nicht um einen seitens des Kraftfahrt-Bundesamtes angeordneten und somit verpflichtenden Rückruf. Aus diesem Grund raten wir allen Betroffenen die Aktion 23CY nicht durchzuführen zu lassen.

Interessanterweise steht die „Werkstattaktion 23CY“ in zeitlichem Zuammenhang mit dem OLG Urteil aus Köln vom 19.02.2021, 19 U 151/20. Es ist nicht auszuschließen, dass VW durch die „Werkstattaktion 23CY“ versucht unzulässige Abschalteinrichtungen beim Motortyp EA288 zu entfernen, um eine erneute Klagewelle, wie beim Vorgängermotor vom Typ EA189, zu vermeiden.

LG Freiburg weist Klage gegen Fiat ab, Berufung vor dem OLG Karlsruhe

Das LG Freiburg hat die erste Klage bzgl. der Wohnmobile gegen Fiat mit Urteil vom 26.02.2021, 14 O 333/20 zurückgewiesen. Zur Begründung verwies das LG Freiburg auf das noch ausstehende schriftliche Urteil.

Damit ist der Weg für die II. Instanz (Berufung) zum OLG Karlsruhe geebnet.

OLG Düsseldorf contra VW, Abgasskandal 2.0, EA288

Das LG Düsseldorf hat mit einem Beschluss vom 16.2.2021 in dem Verfahren I-23 U 159/20 darauf hingewiesen, dass eine Haftung von VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB in Betracht kommt.

Grund dafür ist eine interne „Applikationsrichtline“ von VW für den Motortyp EA288. Diese Richtlinie belegt eine Zykluserkennung und eine Manipulation der Abgasreinigung auf dem Prüfstand.

Am 22.4.2020 berichtete das Handelsblatt über ein internes VW-Dokument, das in einem Verfahren vor dem LG Ravensburg Gegenstand der Verhandlung gewesen ist. Dieses Dokument datiert vom 18.11.2015 und trägt den Titel „Entscheidungsvorlage: Applikationsrichtlinien & Freigabevorgaben EA 288“. Auf Seite 4 des Dokuments heißt es, beim EA 288 Euro 6 gebe es eine „Bedatung, Aktivierung und Nutzung der Fahrkurven zur Erkennung des Precon und des NEFZ, um die Abgasnachbehandlungsevents (…) streckengesteuert zu platzieren.“ NEFZ ist der in Europa vorgeschriebene Fahrzyklus für Autos auf dem Prüfstand.

Das LG Ravensburg liest aus dem Auszug des Dokuments eine Prüfstandserkennung: „eine Erkennung des Prüfstandlaufs, um Abgasnachbehandlungsevents platzieren zu können“. Die Software erkennt, ob sich das Fahrzeug auf dem Prüfstand im NEFZ oder auf der Straße befindet und steuert entsprechend die Abgasreinigung.

Danach reichte dem LG Ravensburg seitens VW ein einfaches Bestreiten, dass eine unzulässige Abschalteinrichtung vorhanden sei, nicht mehr aus. Vielmehr müsse VW seine Argumentation konkret belegen, so das LG Ravensburg. Da VW diesen Anforderungen nicht nachkam, betrachtete das LG Ravensburg den Vortrag des Klägers als zugestanden und verurteilet VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach §826 BGB.

Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 16.2.2021 (Az. I-23 U 159/20) darauf hingewiesen, dass die Applikationsrichtline durchaus die Zykluserkennung einer unzulässigen Abschalteinrichtung und eine NEFZ-Prüfstandsbezogene Manipulation des NOX-Speichers belegen könnte. Die Applikationsrichtlinie wertet das Gericht als „beachtlich“, weil sie den Vortrag der Klage vertieft und stützt. Dann kritisiert das OLG Düsseldorf, dass VW den Klägervortrag noch nicht hinreichend entgegengetreten sei.

OLG Köln contra VW, Abgasskandal 2.0, EA288

Das OLG Köln hat VW mit Versäumnisurteil vom 19.02.2021, 19 U 151/20 zu Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB verurteilt.

Für VW war niemand erschienen, so dass es zum Versäumnisurteil kam.

Eine Revision zum BGH wurde nicht zugelassen.

LG Karlsruhe contra VW, Abgasskandal 2.0, EA288, Skoda Yeti 2.0 TDI 4×4

Das LG Karlsruhe hat VW mit Urteil vom 07.02.2021, Az. 9 O 93/20 zu Schadensersatz wegen vorsätzlich sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB verurteilt. VW muss das streitgegenständliche Fahrzeug, einen Skoda Yeti 2.0 TDI 4×4 zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten. Auf den Kaufpreis hat sich die Klagepartei eine Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer anrechnen zu lassen.

Das LG Karlsruhe bestätigt mit dieser Entscheidung, dass beim EA288, als Nachfolgemotor des Skandalmotors der ersten Generation EA189, das Vorliegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung. Der Motor des Typs EA288 des streitgegenständlichen Fahrzeugs ist mit einer Software ausgestattet, die erkennt, wenn das Fahrzeug den gesetzlich vorgeschriebenen Prüfzyklus durchfährt und dann in einen Modus umschaltet, in welchem der SCR-Katalysator dauerhaft ausreichend Harnstoff zugeführt wird, um die Emission gemäß den vorgeschriebenen Abgaswerte zu reduzieren. Im normalen Fahrbetrieb hingegen wird weniger Harnstoff verwendet, sodass es zu einem deutlich erhöhten Emissionsausstoß kommt.

LG Köln contra Audi, Porsche Cayenne S 4.2

Das LG Köln hat Audi mit Urteil vom 19.01.2021, Az. 5 0 189/20 zu Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB verurteilt.

In dem streitgegenständlichen Fahrzeug, ein Porsche Cayenne S 4.2 l TDI, Euro 5 vom Motortyp EA898 ist eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut. Das KBA rief das streitgegenständliche Fahrzeug wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurück. Das LG Köln führte aus, dass Audi den Verdacht des Vorliegens einer unzulässigen Abschalteinrichtung nicht widerlegt habe.

Das streitgegenständliche Fahrzeug ist unter der Rückrufaktion ALA1 bereits von einem amtlichen Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt betroffen.

Audi muss als Hersteller des Motors den Porsche Cayenne S zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung (für die gefahrenen Kilometer) erstatten.

LG Hamburg contra Audi, Audi SQ5 3.0 l EURO 6

Das LG Hamburg hat Audi mit Urteil vom 28.01.2021, Az. 328 0 231/20 zu Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB verurteilt.

In dem streitgegenständlichen Fahrzeug, ein Audi SQ5 3.0 l TDI, Euro 6 vom Motortyp EA897 ist eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut. Das LG Hamburg stellt klar, dass es sich bei der im Fahrzeug genutzten Aufheizstrategie um eine unzulässige Abschalteinrichtung handelt. Dadurch springt die schadstoffmindernde schnelle Motoraufwärmfunktion bei diesem Fahrzeug nahezu nur im Prüfzyklus an, während diese NOx-Schadstoffminderung im realen Verkehr unterbleibt. Das streitgegenständliche Fahrzeug ist unter der Rückrufaktion 23X6 bereits von einem amtlichen Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt betroffen.

Audi muss den SQ5 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung (für die gefahrenen Kilometer) erstatten.

VW T6 mit unzulässiger Abschalteinrichtung, EA288 Euro 6

Nachdem das KBA mit dem Rückruf 23Z7 vom 17.04.2019 den VW T6 2.0 Euro 6 mit dem EA288 der Baujahre 2014-2017 belegt hatte, musste VW weltweit 185.383 Fahrzeuge in die Werkstätten zurückrufen und ein Software-Update aufspielen. In Deutschland waren immerhin 86.741 Fahrzeuge betroffen. Von einer unzulässigen Abschalteinrichtung war in dem Rückruf keine Rede. Dort hieß es vielmehr: „Konformitätsabweichung führt zur Überschreitung des Euro-6-Grenzwertes für Stickoxide“.

Ab Juli 2019 wurden die Halter dann sowohl von VW als auch vom KBA zum Rückruf 23Z7 aufgefordert.

Wer diesem nicht nachgekommen ist, erhält nun ein Schreiben der zuständigen Zulassungsstelle, durch welche erneut zum Software-Opdate aufgefordert und mit Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs (Stilllegung) gedroht wird. In den Schreiben der Zulassungsstellen ist nicht mehr die Rede von „Konformitätsabweichungen“, sondern dass das Fahrzeug in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen ist, weil das KBA mitgeteilt hat, dass in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist.

Damit ist der Abgasskandal nun auch offiziell beim VW T6 angekommen. Bislang konnte hinter der Bezeichnung des KBA „Konformitätsabweichung“ nur eine unzulässige Abschalteinrichtung vermutet werden, jetzt haben es die T6-Halter aber schwarz auf weiß.